SCHOTTWÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP3760961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760961
- Anmeldenummer
- EP19761573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/02 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018035321 28.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/002358 24.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/167491 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O, Gaiken
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
TAKAHASHI, Toshihiko
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
KOIZUMI, Akira
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.