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Europäisches Patent · EP3760984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760984
- Anmeldenummer
- EP19184075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/284 (2006.01)H01P 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 26.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- OFFICE FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O.Box 8062, 3001 Bern → OFFICE ERNEST FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 14.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O.Box 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
582 28 Linköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.