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Europäisches Patent · EP3761015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3761015
Anmeldenummer
EP20172118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 23/04 (2018.01)
G01B 15/02 (2006.01)
G01N 23/083 (2018.01)
Priorität
DE 102019111560 03.05.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bur, Christian

66113 Saarbrücken, DE

Heil, Ulrich

66907 Glan-Münchweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.