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Europäisches Patent · EP3761269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3761269
Anmeldenummer
EP20192203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2019
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
02.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G06T 15/00 (2011.01)
G06T 17/20 (2006.01)
Priorität
GB 201805678 05.04.2018
Abgezweigt von
EP19167182
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LACEY, Peter

Kings Langley, Hertfordshire WD4 8LZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.