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Europäisches Patent · EP3761356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3761356
Anmeldenummer
EP19869307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2019
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/473 (2006.01)
H01L 23/36 (2006.01)
H01L 23/544 (2006.01)
Priorität
JP 2018188532 03.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/035398 09.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/071058 09.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Yushi

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.