ARMATUR
Europäisches Patent · EP3761487 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761487
- Anmeldenummer
- EP19810809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/12 (2006.01)H02K 15/067 (2025.01)
- Priorität
- JP 2018103240 30.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/004435 07.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/230057 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOGA, Kiyotaka
Anjo-shi, Aichi 444-1192, JP
SUGIHARA, Tomotsugu
Anjo-shi, Aichi 444-1192, JP
KOBUCHI, Takahiro
Anjo-shi, Aichi 444-1192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.