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Europäisches Patent · EP3761661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3761661
Anmeldenummer
EP20180309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/02 (2006.01)
H04R 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2019123084 01.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

HOSIDEN CORPORATION

4-33, Kitakyuhoji 1-chome,, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGAOKA, Satofumi

Osaka, 581-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.