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Europäisches Patent · EP3761699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761699
- Anmeldenummer
- EP19775127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 43/50 (2022.01)H04L 43/08 (2022.01)H04L 43/12 (2022.01)H04W 24/06 (2009.01)
- Priorität
- CN 201810291516 30.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/080009 28.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/184965 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
New H3C Technologies Co., Ltd.
Hangzhou, Zhejiang 310052, CN
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Xiang
Beijing 100085, CN
ZHANG, Haitao
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.