DOPPELSICHELMESSERANTRIEB MIT VARIABLEM PHASENWINKEL
Europäisches Patent · EP3761775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761775
- Anmeldenummer
- EP19763797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/30 (2006.01)A01D 34/13 (2006.01)A01D 34/14 (2006.01)A01D 34/135 (2006.01)
- Priorität
- US 201862638580 P 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/050063 17.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/169473 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEARER, Bruce Robert
Winnipeg, Manitoba R3R 1A2, CA
DUNN, James Thomas
Winnipeg, Manitoba R3R 2E3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.