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Europäisches Patent · EP3761776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761776
- Anmeldenummer
- EP19714788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 02.10.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A01D 41/127 (2006.01)
- Priorität
- US 201862638785 P 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051723 04.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/171246 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Gerald R
Hesston, Kansas 67062, US
LEININGER, Jay
Hesston, Kansas 67062, US
KOCH, Jared
Hesston, Kansas 67062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.