MÖBELELEMENT UND HERSTELLUNGSMETHODE

Europäisches Patent · EP3761830 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3761830
Anmeldenummer
EP19716585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
28.08.2024
Schutz endet spätestens
07.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47B 7/00 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800003386 08.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IT2019/050051 08.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/171410 12.09.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 24.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025

  4. 03.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 28.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IACUZZI, Roberto

33040 Moimacco, IT

BUSOLINI, Mauro

33043 Cividale del Friuli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.