MÖBELELEMENT UND HERSTELLUNGSMETHODE
Europäisches Patent · EP3761830 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761830
- Anmeldenummer
- EP19716585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47B 7/00 (2006.01)A47B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800003386 08.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2019/050051 08.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/171410 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 24.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025
- 03.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 28.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33040 Moimacco, IT
33043 Cividale del Friuli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.