APPAREIL DE FABRICATION D'UNE BOISSON
Europäisches Patent · EP3761835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761835
- Anmeldenummer
- EP19707395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 01.12.2021
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 43/044 (2006.01)
- Priorität
- FR 1851867 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055177 01.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170549 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 03.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025
- 04.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
95240 CORMEILLES-EN-PARISIS, FR
91540 MENNECY, FR
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