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Europäisches Patent · EP3761934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761934
- Anmeldenummer
- EP19708330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/531 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/534 (2006.01)A61F 13/535 (2006.01)A61F 13/53 (2006.01)
- Priorität
- EP 18161032 09.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055685 07.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170801 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMET, Steven
9240 Zele, BE
VAN INGELGEM, Werner
Zele 9240, BE
DERYCKE, Tom
9240 Zele, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.