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Europäisches Patent · EP3761942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3761942
- Anmeldenummer
- EP19708317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 22.03.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 6/60 (2020.01)A61K 6/61 (2020.01)A61K 6/889 (2020.01)
- Priorität
- EP 18160500 07.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055393 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170640 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
78467 Konstanz, DE
Vertretung
6300 Zug
Erfinderin/Erfinder
78234 Engen, DE
78224 Singen, DE
47506 Neukirchen-Vluyn, DE
78467 Konstanz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.