VERTEILTE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG
Europäisches Patent · EP3762289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762289
- Anmeldenummer
- EP19764938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63B 43/00 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)B63B 79/10 (2020.01)B63B 79/30 (2020.01)B63B 79/40 (2020.01)
- Priorität
- NO 20180336 07.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2019/050048 06.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172774 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOLBERG, Kenneth
6017 Ålesund, NO
JOHANSSON, Carl
6007 Ålesund, NO
SKOGVOLD, Morten
6006 Ålesund, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.