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Europäisches Patent · EP3762332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762332
- Anmeldenummer
- EP19711660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B68F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201803539 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/050615 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/171048 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Canterbury, Kent CT4 6JS, GB
Canterbury, Kent CT4 6JS, GB
Erfinderin/Erfinder
Canterbury, Kent CT4 6JS, GB
Canterbury, Kent CT4 6JS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.