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Europäisches Patent · EP3762346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762346
- Anmeldenummer
- EP19709591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 21.01.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C04B 28/14 (2006.01)C04B 14/30 (2006.01)E04C 2/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201862638550 P 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/017346 08.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/173020 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.09.2024 → 21.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILLEY, Stuart Brandon
Atlanta, Georgia 30341, US
HARRISON, Charles R.
Auburn, AL 36830, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.