VARIABLE MECHANISCHE KFZ-SCHMIERSTOFFPUMPE
Europäisches Patent · EP3762609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762609
- Anmeldenummer
- EP18712806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2018
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/344 (2006.01)F04C 14/22 (2006.01)F04C 14/26 (2006.01)F04C 14/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055347 05.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170216 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAZZERINI, Massimiliano
57100 Livorno, IT
CUNEO, Carmine
57100 Livorno, IT
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