VAKUUMPUMPE
Europäisches Patent · EP3762613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3762613
- Anmeldenummer
- EP19708840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 29/66 (2006.01)F16C 35/077 (2006.01)F16C 27/06 (2006.01)F04D 29/056 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018001170 U 06.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055205 01.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/170555 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLZER, Rainer
50354 Hürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.