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Europäisches Patent · EP3763182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763182
- Anmeldenummer
- EP20180086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 76/00 (2006.01)A01B 79/00 (2006.01)B60K 37/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019117604 28.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHEMPP, Timo
88299 Leutkirch, DE
KAUFMANN, Andreas
70197 Stuttgart, DE
STÖHR, Ingmar
88317 Aichstetten, DE
SCHMID, Markus
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
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