SCHLOSS UND BEHÄLTER MIT EINEM SOLCHEN SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3763240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763240
- Anmeldenummer
- EP20180735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/10 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)H01F 7/02 (2006.01)A45C 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019103812 U 10.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keidel, Stephan
65719 Hofheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.