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Europäisches Patent · EP3763240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763240
Anmeldenummer
EP20180735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
09.02.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/10 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
H01F 7/02 (2006.01)
A45C 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 202019103812 U 10.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  3. 09.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Keidel, Stephan

65719 Hofheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.