SPENDERBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3763242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763242
- Anmeldenummer
- EP20194446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 18.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)G01F 11/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 01.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DREISS Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstraße 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2021
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
6600 Pflach, AT
Av. Florent Deleu, 640, 18540-000 Porto Feliz SP, BR
Erfinderin/Erfinder
SP 13.306-530 Itú, BR
6600 Pflach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.