STAUBSAUGER UND STAUBSAUGERDÜSE

Europäisches Patent · EP3763270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763270
Anmeldenummer
EP19184912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Electrolux

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

KARLSSON, Roger

105 45 Stockholm, SE

MIEFALK, Håkan

105 45 Stockholm, SE

DAHLBECK, Erik

105 45 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.