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Europäisches Patent · EP3763327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763327
Anmeldenummer
EP18909066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2018
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/07 (2013.01)
A61F 2/852 (2013.01)
A61F 2/06 (2013.01)
Priorität
JP 2018043445 09.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/045473 11.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/171694 12.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Japan Lifeline Co., Ltd.

2-20 Higashishinagawa 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

KOTANI Chikara

Tokyo 140-0002, JP

SAKAI Masamune

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.