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Europäisches Patent · EP3763504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763504
- Anmeldenummer
- EP19792793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/03 (2006.01)B29C 33/30 (2006.01)B29C 45/17 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)B29C 45/76 (2006.01)B29C 45/84 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018086352 27.04.2018JP 2018203600 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/016924 22.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/208464 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Masakazu
Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.