SPRITZGUSSSYSTEM UND SPRITZGUSSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3763505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763505
- Anmeldenummer
- EP20173779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/07 (2006.01)B29C 31/04 (2006.01)B29C 44/42 (2006.01)
- Priorität
- TW 108124178 09.07.2019US 201962915287 P 15.10.2019US 201962950454 P 19.12.2019US 202016748374 21.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Ching-Hao
407 Taichung City, TW
YEH, Liang-Hui
402 Taichung City, TW
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