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Europäisches Patent · EP3763505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763505
Anmeldenummer
EP20173779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/07 (2006.01)
B29C 31/04 (2006.01)
B29C 44/42 (2006.01)
Priorität
TW 108124178 09.07.2019
US 201962915287 P 15.10.2019
US 201962950454 P 19.12.2019
US 202016748374 21.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ching-Hao

407 Taichung City, TW

YEH, Liang-Hui

402 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.