MEHRTEILIGE TRITTLEISTE
Europäisches Patent · EP3763593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763593
- Anmeldenummer
- EP20183990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 23/02 (2006.01)B60R 3/02 (2006.01)B61D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019103832 U 11.07.2019DE 202020102430 U 30.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 26.04.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Gebr. Bode GmbH & Co. KG, Ochshäuser Strasse 14, 34123 Kassel, Deutschland → Bode - Die Tür GmbH, Ochshäuser Straße 14, 34123 Kassel, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
34576 Dickershausen, DE
34537 Bad Wildungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.