NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3763602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763602
- Anmeldenummer
- EP19849369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/28 (2006.01)B62D 6/00 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)G05G 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018152452 13.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/027923 16.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/036035 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERANISHI, Yuichi
Tokyo 107-8414, JP
TAKENAKA, Yuita
Tokyo 107-8414, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.