GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3763610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763610
Anmeldenummer
EP20178700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
07.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B62J 11/19 (2020.01)
B62K 11/04 (2006.01)
B62M 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019127810 09.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

RASRIWONG, Apivat

10540 Bangsaothong, TH

SARUNYAKOOB, Kornrapat

10540 Bangsaothong, TH

PAYOTHONSIRI, Thanadon

10540 Bangsaothong, TH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.