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Europäisches Patent · EP3763625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763625
Anmeldenummer
EP20185252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 51/06 (2006.01)
B65B 59/00 (2006.01)
Priorität
US 201962873325 P 12.07.2019
US 202016918200 01.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Signode Industrial Group LLC

3650 W. Lake Avenue, Glenview, IL 60026, US

Erfinderin/Erfinder

MENTA, William J.

West Wyoming, PA, 18644, US

FOX, Bryce J.

Honesdale, PA, 18431, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.