BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3763628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763628
- Anmeldenummer
- EP19764407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 1/42 (2006.01)B65D 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018039065 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008679 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172267 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIYA, Yoichi
Komoro-shi, Nagano 3848585, JP
UEHARA, Yukihiro
Komoro-shi, Nagano 3848585, JP
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