KUNSTSTOFFFLASCHE
Europäisches Patent · EP3763630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763630
- Anmeldenummer
- EP19765053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/44 (2006.01)B65D 1/46 (2006.01)B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018038927 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/007871 28.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172080 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUTAKE Naoto
Tokyo 135-8631, JP
KIRA Go
Tokyo 135-8631, JP
BAGGETT Alysha
Tokyo 135-8631, JP
KOBAYASHI Toshiya
Tokyo 135-8631, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.