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Europäisches Patent · EP3763662 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763662
- Anmeldenummer
- EP19764684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B66C 23/88 (2006.01)B66C 13/20 (2006.01)B66C 13/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018043257 09.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009295 08.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172416 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI Hiroyuki
Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.