GREIFER FÜR EINE FLASCHENVERSCHLUSSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3763666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763666
Anmeldenummer
EP19461555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
06.10.2021
Schutz endet spätestens
11.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B67B 3/20 (2006.01)
B65B 7/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 06.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  6. 04.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022

  7. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Unilogo Robotics Sp. z o.o.

ul. Julianowska 45, 05-500 Piaseczno, PL

Erfinderin/Erfinder

Papiernik, Marcin

96-513 Nowa Sucha, PL

Nowacki, Tomasz

02-834 Warszawa, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.