VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN HYDRANTEN
Europäisches Patent · EP3763888 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763888
- Anmeldenummer
- EP20184773
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E03B 9/04 (2006.01)E03B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 8982019 10.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.04.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hawle Armaturen AG, Hawlestrasse 1, 8370 Sirnach → Hawle Schweiz Armaturen AG, Hawlestrasse 1, 8370 Sirnach
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 30.11.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 30.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
1 früherer Eintrag
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.