SYSTÈME DE VERROUILLAGE D'UNE COUVERTURE DE BASSIN

Europäisches Patent · EP3763899 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3763899
Anmeldenummer
EP20184724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
02.08.2023
Schutz endet spätestens
07.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04H 4/08 (2006.01)
Priorität
FR 1907888 12.07.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 30.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  5. 26.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023

  6. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RENAULT, Vincent

72100 Le Mans, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.