WÄRMETAUSCHER FÜR EIN FLUGZEUGTRIEBWERK
Europäisches Patent · EP3763926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763926
- Anmeldenummer
- EP19763537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 7/18 (2006.01)F28D 1/03 (2006.01)F28F 3/00 (2006.01)F02K 3/115 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018038980 05.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008518 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172221 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Tatsuya
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
NAGAMITSU, Sachio
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
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