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Europäisches Patent · EP3763976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3763976
- Anmeldenummer
- EP20184975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16K 7/12 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019004723 09.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6468 Echternach, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.