GRIFFVORRICHTUNG UND STANZMASCHINE

Europäisches Patent · EP3764193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764193
Anmeldenummer
EP19763880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
05.04.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 1/04 (2006.01)
B23B 45/00 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
B25B 13/46 (2006.01)
B25B 33/00 (2006.01)
G05G 1/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018042375 08.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/006270 20.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/171950 12.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  3. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Kohki Co. Ltd

Nitto Kohki Co., Ltd.

9-4, Nakaikegami 2-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Toshiki

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.