DYNAMO-ELEKTRISCHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP3764524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764524
Anmeldenummer
EP19764130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2019
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 9/02 (2006.01)
H02K 9/19 (2006.01)
H02K 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2018042614 09.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/007163 26.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/172007 12.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWANISHI, Kota

Tokyo 141-6029, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.