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Europäisches Patent · EP3764543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764543
- Anmeldenummer
- EP20188202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2017
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H03K 3/38 (2006.01)G11C 11/44 (2006.01)H03K 19/195 (2006.01)
- Priorität
- US 201662383204 P 02.09.2016US 201615351065 14.11.2016
- Abgezweigt von
- EP17762256
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 14.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Catonsville, Maryland 21228, US
Ellicott City, Maryland 21042, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.