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Europäisches Patent · EP3764589 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764589
- Anmeldenummer
- EP20161894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2017
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04L 9/32 (2006.01)G06Q 20/06 (2012.01)G06N 7/00 (2023.01)G06Q 20/38 (2012.01)H04L 9/00 (2022.01)
- Priorität
- GB 201603114 23.02.2016GB 201603112 23.02.2016
- Abgezweigt von
- EP17707676
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 03.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 23.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cardiff, GB
Cardiff, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.