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Europäisches Patent · EP3764647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764647
Anmeldenummer
EP20182393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04N 19/124 (2014.01)
H04N 19/154 (2014.01)
H04N 19/172 (2014.01)
Priorität
US 201962873040 P 11.07.2019
US 201916707736 09.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alakuijala, Jyrki Antero

Mountain View, California 94043, US

Versari, Luca

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.