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Europäisches Patent · EP3764679 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764679
Anmeldenummer
EP20191936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2016
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 16/14 (2009.01)
H04W 72/12 (2023.01)
H04W 84/04 (2009.01)
Priorität
EP 15183896 04.09.2015
Abgezweigt von
EP16758164
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

KAHTAVA, Jussi Tapani

Basingstoke, Hampshire RG22 4SB, GB

WAKABAYASHI, Hideji

Basingstoke, Hampshire RG22 4SB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.