BETRIEBSGERÄT

Europäisches Patent · EP3764746 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3764746
Anmeldenummer
EP20169654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2020
Veröffentlicht
13.01.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
14.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H05B 45/10 (2020.01)
H05B 47/18 (2020.01)
Priorität
DE 102019119030 12.07.2019
DE 102019125445 20.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grunwald, Dennis

58540 Meinerzhagen, DE

Flüß, Holger

42899 Remscheid, DE

Wall, Sergej

51643 Gummersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.