BETRIEBSGERÄT
Europäisches Patent · EP3764746 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764746
- Anmeldenummer
- EP20169654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2020
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H05B 45/10 (2020.01)H05B 47/18 (2020.01)
- Priorität
- DE 102019119030 12.07.2019DE 102019125445 20.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grunwald, Dennis
58540 Meinerzhagen, DE
Flüß, Holger
42899 Remscheid, DE
Wall, Sergej
51643 Gummersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.