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Europäisches Patent · EP3764763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764763
- Anmeldenummer
- EP18909246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2018
- Veröffentlicht
- 13.01.2021
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H05K 13/04 (2006.01)H05K 13/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/008685 07.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/171481 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZUNO, Toshiaki
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
SHIMOSAKA, Kenji
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
IBE, Tadakatsu
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
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