OPTISCHES SYSTEM FÜR EIN ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP3764868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764868
- Anmeldenummer
- EP19709675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018105846 14.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/055406 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/174967 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖLER, Uwe
22955 Hoisdorf, DE
WIETERS, Martin
22885 Barsbüttel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.