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Europäisches Patent · EP3764907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3764907
- Anmeldenummer
- EP19768499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 6/51 (2024.01)A61B 6/42 (2024.01)A61B 6/00 (2024.01)
- Priorität
- FI 20187036 16.03.2018FI 20187040 20.03.2018FI 20187045 27.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2019/050185 08.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175474 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPARTIOTIS, Konstantinos
02750 Espoo, FI
GRAMMATIKAKIS, Vasileios
Sawtry PE28 5RN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.