ANORDNUNG FÜR EINE INJEKTIONS- ODER INFUSIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3765129 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765129
- Anmeldenummer
- EP19710491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 18161873 15.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051357 20.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175688 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.