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Europäisches Patent · EP3765399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3765399
Anmeldenummer
EP19768263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
B01F 23/45 (2022.01)
Priorität
US 201862641465 P 12.03.2018
US 201862772831 P 29.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/020886 06.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/177833 19.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

The Coca-Cola Company

Patents One Coca-Cola Plaza, NW, Atlanta, GA 30313, US

Erfinderin/Erfinder

STEINHAUS, Benjamin Campbell

Marietta, GA 30062, US

ROBERTS, Jevawn Sebastian

Tucker, Georgia 30084, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.